29.1.09
ZAPP: Protest - Journalisten kämpfen gegen Überwachung
Es waren rund achttausend Menschen, die Samstag in Berlin gegen die geplante Verschärfung der Sicherheitsgesetze demonstrierten. Darunter auch viele Journalisten. Die Pläne der Bundesregierung sehen vor, dass E-Mail-, Handy- und Telefondaten künftig über sechs Monate gespeichert werden müssen. Und auf diese Daten könnten nach Prüfung der Verhältnismäßigkeit auch die Ermittlungsbehörden zurückgreifen, z.B. wenn ein Journalist im Umfeld der linken Szene recherchiert. Die mögliche Folge: Informanten ziehen sich zurück, Quellen versiegen. Die Pressefreiheit ist in Gefahr. Zapp über die gefährlichen Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung.
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